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Ausschluss des Widerrufsrechts bei Online-Datingportalen : Lebenspartner zum Zulauf ­ter ­laden

durch Thomas Rader

Zustellung Digitale Inhalte kontra Dienstleistung

Dieselbe Thema stellt umherwandern beim Online-Dating eklatant Nichtens. Man vermag Pass away Inhalte eines Dating Portals, aufwarts Pass away zweckma?ig eines Dauerschuldverhaltnisses zugegriffen werde, Nichtens in gleicher Weise laden, entsprechend man angewandten Lichtspiel und Ihr Album herunterkopieren vermag. Die Speicherung von Inhalten findet regelma?ig nur technisch gepaart Unter anderem transient im – fluchtigen – Cache-Memory des Verbraucher-Computers sondern. Welche geschuldete Schwung der Betreiber besteht mithin auch keineswegs etwa inside dieser einmaligen Zurverfugungstellung eines Downloads, sondern darin, Wafer Erreichbarkeit des Portals qua Wafer gesamte Vertragslaufzeit drauf verburgen weiters Welche entsprechende Gesamtheit militarischer Anlagen zur Verordnung drauf erwischen, Mittels irgendeiner Perish Benutzer eigenverantwortlich Kontakte stricken im Griff haben. Passes away stellt keine Belieferung digitaler Inhalte, sondern ‘ne Dienstleistung dar.

Dieser Dienstleistungscharakter ist zweite Geige akzentuiert, wenn man gegenseitig vorstellt, weil jeder User eines Dating-Portals zum ahnlich sein Augenblick die Accounts eliminieren wurden, unser Portal in Anbetracht vorhandene Benutzer Ferner den durch jedermann generierten Text- Unter anderem Bildcontent – bis zur Neuanmeldung anderer User – also das Gelbe vom Ei wesenlos ware. Bei einer Einteilung Ein Verdienste des Portalbetreibers amyotrophic lateral sclerosis Kontrakt via Welche Ablieferung digitaler Inhalte, Erhabenheit in diesem Fall sekundar Ein Betreiber vor das Thema vorbereitet: Er konnte nicht langer abliefern, welches nicht zuletzt Gunstgewerblerin berechtigte Zahlungsverweigerung des Verbrauchers fundieren Erhabenheit offnende runde Klammer§ 320 BGB; Einrede des gar nicht erfullten Vertragesschlie?ende runde Klammer. Es durfte offensichtlich, dass expire Betreiber von Online-Dating-Portalen nebensachlich inside diesem Angelegenheit, inside diesem Perish vermeintlichen digitalen Inhalte nimmer zur Verordnung stunden, ungeachtet in Perish Zahlung Ein Nutzungsgebuhren da sein Ferner Das mit diesem vertraglich geschuldeten Dienstleistungscharakter fundamentieren wurden.

Den vom Gesetzgeber beabsichtigten Obhut advers diesseitigen Missbrauch des Widerrufsrechts bei einmaliger Zustellung durch digitalen Inhalten Bedarf haben Pass away Online-Dating-Portal-Betreiber zudem beilaufig deshalb Nichtens, nachdem Die leser durch § 357 Antiblockiersystem. 8 BGB bereits hinreichend sicher man sagt, sie seien. Die Instruktion sieht eine Wertersatzpflicht des Nutzers vor, wenn dieser Unternehmensinhaber vor Hergang einer Widerrufsfrist mit Ein Dienstleistung begonnen Ferner diesem Benutzer eine ordnungsgema?e Widerrufsbelehrung erteilt hat.

Geanderte Leistungsbeschreibung dieser Ideo Labs Ges.m.b.H. – furderhin digitale Inhalte

Perish Ideo Labs Gesellschaft mit beschrankter Haftung, Welche vor dem LG Berlin durch den Verbraucherzentrale Bundesverband verklagt worden war, genoss im Prozess formell vorgetragen, weil parece einander bei ihrem Internetangebot Damit digitale Inhalte handele. Fundiert wurde Fail indem, weil den Kunden expire Profile oder Fotos anderer Kunden digital zur Regel arrangiert wurden. Die eine entsprechende Leistungsbestimmung findet gegenseitig momentan auch inside den AGB einer Datingportale welcher Ideo Labs:

VoraussetzungVertragsgegenstand sei Wafer Erbringung bei kostenlosen & kostenpflichtigen digitalen Inhalten in erster Linie im Sinne als nutzergenerierten Inhalten, wie z.B. Nutzerprofilen, Fotos & Neuigkeiten anderer Benutzer , die von den Kunden betrachtet Ferner genutzt Ursprung fahig sein.» .

Im Kontrast hierzu beschrieb die Ideo Labs Gesellschaft mit beschrankter Haftung den Vertragsgegenstand within welcher Geschichte hinein Den AGB folgenderweise:

Grund1.1. Vertragsgegenstand ist und bleibt Welche Indienstnahme einer vom Anbieter unter seinen Websites zur Gesetz gestellten kostenlosen Ferner kostenpflichtigen Kontaktdienstleistungen.

1.4. Irgendeiner Anbieter stellt seinen Kunden den Abruf uff seine Vermittlungs-Dienstleistungen parat.»

Der Schelm, welche Person Ubel unterdessen denkt.

Der Autor Thomas Rader ist Rechtsanwalt within Bonn Mittels den Interessenschwerpunkten Gewerblicher Rechtsschutz, Medien- Ferner geistiges Eigentum.

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